SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 13.05.2013

Vorlage: 2013/1578

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 23

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2013/1579

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2013/1580

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 23

Vorlage: 2013/1581

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 23

Vorlage: 2013/1582

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 24

Vorlage: 2013/1583

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 24

Vorlage: 2013/1584

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 24

Vorlage: 2013/1585

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 24

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2013/1550

Beschluss: Ohne Anfall

Vorlage: 2013/1551

Beschluss: Ohne Anfall

Vorlage: 2013/1552

Beschluss: Ohne Anfall

Vorlage: 2013/1553

Beschluss: Ohne Anfall

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2013/1566

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 24

Vorlage: 2013/1567

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 24

Vorlage: 2013/1568

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 24

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2013/1569

Beschluss: Beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 24

Vorlage: 2013/1570

Beschluss: Abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 24

Vorlage: 2013/1571

Beschluss: Ohne Anfall

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2013/1572

Beschluss: Ohne Anfall

Vorlage: 2013/1534

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 23

Vorlage: 2013/1577

Beschluss: Zurückgestellt

Vorlage: 2013/1587

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 23

Vorlage: 2013/1589

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

Ö 1 Bericht des Vorsitzenden

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift GR 13/04 -ö- vom 15.04.2013

Ö 3 Gemeinderatsangelegenheiten

Ö 3.1 Änderung der Ausschussbesetzungen durch Austritt von GRM Frau Clasen-Matschilles aus der FW.N@U Fraktion

Ö 3.2 TexteNeubestellung der Ausschussmitglieder des Haupt- und Finanzausschusses

Ö 3.3 TexteNeubestellung der Ausschussmitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses

Ö 3.4 TexteNeubestellung der Ausschussmitglieder des Sozial- und Kulturausschusses

Ö 3.5 TexteNeubestellung der Ausschussmitglieder des Planungs- und Umweltausschusses

Ö 3.6 TexteNeubestellung der Ausschussmitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

Ö 3.7 TexteNeubestellung der Ausschussmitglieder des Sonderausschusses Neubau Feuerwehrgerätehaus Unterbiberg

Ö 4 Anträge an den Gemeinderat

Ö 4.1 TexteAnträge der CSU-Fraktion Ortsverband Neubiberg an den Gemeinderat vom 13.02.2013: Direktanbindung der Universität der Bundeswehr an die St2368

Ö 4.1.1 TexteFührung von Gesprächen mit der Gemeinde Unterhaching bzgl. neue Anbindung der Uni Bw über die St2368

Ö 4.1.2 TexteErstellung einer Kostenschätzung für den Umbau der Zufahrt Uni Bw

Ö 4.1.3 Ermittlung der Entlastungswirkung für das Wohngebiet Vivamus durch Verlegung der Zufahrt

Ö 4.1.4 TexteFortlaufende Informationen über den Sachstand durch den 1. Bürgermeister an den Gemeinderat

Ö 4.2 TexteAnträge der CSU-Fraktion Ortsverband Neubiberg an den Gemeinderat vom 25.03.2013: Erweiterung des Antrags vom 13.02.2013 - Direktanbindung der UniBw

Ö 4.2.1 Prüfung ob und wie eine neue Zufahrt aus der Unterhachinger / Bibergerstraße (ST 2368) über Neubiberger Flur möglich ist

Ö 4.2.2 TextePrüfung, ob und wie eine neue Zufahrt über das "Ost-Tor" möglich ist

Ö 4.2.3 TexteErstellung einer Kostenschätzung und Ermittlung der voraussichtlichen verkehrsentlastenden Wirkung für bzw. durch o.g. Varianten

Ö 4.3 Anträge der CSU-Fraktion Ortsverband Neubiberg an den Gemeinderat vom 15.04.2013: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Entlastung des Lkw-Verkehrsaufkommen in Unterbiberg

Ö 4.3.1 TexteLkw-Durchfahrtsverbot durch Beschilderung für Nichtanlieger

Ö 4.3.2 TexteAufnahme des Verkehrsbereiches am Marktplatz und Grundschule II in Unterbiberg in die kommunale Verkehrsüberwachung, um die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu verbessern

Ö 4.3.3 Sachstandsbericht der Verwaltung zur aktuellen Nutzung des Sondergebiets SO 1 West in Unterbiberg

Ö 4.4 TexteAntrag der SPD-N.U.B. Neubiberg an den Gemeinderat vom 15.04.2013: Antrag auf Prüfung einer neuen Zufahrtsmöglichkeit zur Universität der Bundeswehr in Unterbiberg

Ö 4.4.1 Sondierung durch den 1. Bürgermeister nach einer möglichen Realisierung einer neuen Zufahrt zur Universität der Bundeswehr

Ö 5 TexteErtüchtigung Bahnübergang Kaiserstraße, Entwurfsplanung der DB ProjektBau GmbH

Ö 7 TexteKappungsgrenze für Mietzinserhöhungen, Antrag auf Aufnahme der Gemeinde Neubiberg in die Kappungsgrenzenverordnung

Ö 8 Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse

Ö 9 TexteAnfragen und Verschiedenes