SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 27.06.2011

Sitzung

GR 11/06

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

im Saal, Haus für Weiterbildung

Datum

27.06.2011

Zeit

19:00 Uhr

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Vorlage: 2011/0868

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 20

Vorlage: 2011/0869

Beschluss: Zurückgestellt

Vorlage: 2011/0870

Beschluss: Zurückgestellt

Vorlage: 2011/0871

Beschluss: Zurückgestellt

Vorlage: 2011/0872

Beschluss: Zurückgestellt

Vorlage: 2011/0876

Beschluss: Zurückgestellt

Vorlage: 2011/0875

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

Vorlage: 2011/0886

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

Vorlage: 2011/0890

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 18

Vorlage: 2011/0882

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2011/0888

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Persönlich beteiligt: 0, Anwesend: 19

Vorlage: 2011/0898

Beschluss: Ohne Anfall

Vorlage: 2011/0864

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

Vorlage: 2011/0865

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

Vorlage: 2011/0866

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

Vorlage: 2011/0874

Beschluss: Ohne Anfall

Vorlage: 2011/0867

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: Ohne Anfall

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBericht des Vorsitzenden

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift GR 11/05 -ö- vom 16.05.2011

Ö 3 Gemeinderatsangelegenheiten

Ö 3.1 TexteAntrag von Herrn Christoph Goller auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Gemeinderatsmitglied

Ö 3.2 Berufung und Vereidigung des Listennachfolgers Herr Carsten Barthel für das ausgeschiedene Mitglied des Gemeinderates Herrn Christoph Goller

Ö 3.3 Änderung der Ausschussbesetzung

Ö 3.4 Bestellung des stellvertretenden Vertreters der Gemeinde Neubiberg im Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen München e.V.

Ö 3.5 Bestellung des stellvertretenden Vertreters im Kuratorium Jugendzentrum

Ö 4 Gemeindeentwicklungsplanung, weiteres Vorgehen im Bereich des Bebauungsplan Nr. 60 b - Entwicklung des gemeindeeigenen Grundstückes an der Freiherr-von-Stengel-Str. - Vorstellung der überarbeiteten Verkehrsprognose durch Prof. Kurzak

Ö 5 TexteSachstandsbericht Kreuzungsumbau Äußere Hauptstraße

Ö 6 TexteFernwärmekonzepte der Bioenergie Taufkirchen und der E.ON Wärme GmbH - AbschlussWegenutzungs-/Konzessionsverträge zur Verlegung privater Fernwärmeleitungen im öffentlichen Grund

Ö 7 TextePlanung einer Kinderkrippe am Floriansanger der Arbeiterwohlfahrt KV München-Land

Ö 8 Außerschulische Betreuung für Grundschüler zum Schuljahr 2011/2012

Ö 8.1 Belegung der Plätze in Hort und Mittagsbetreuung

Ö 8.2 TexteSachstand zur Einführung der Ganztagsschule an der Grundschule Unterbiberg

Ö 9 Ausgliederung der vhs Südost aus dem Kulturkreis Ottobrunn, Festlegung der neuen Betriebsform für die vhs Südost

Ö TOP 10 - 14 = Empfehlungen aus der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses PUA 11/04 vom 06.06.2011

Ö 10 TexteVollzug des Baugesetzbuches, Bebauungsplan Nr. 6 für den Bereich nördlich und südlich der Tizianstraße, Raffaelstraße 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen nach der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung 2. Satzungsbeschluss

Ö 12 TexteVollzug des Baugesetzbuches, 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 Unterbiberg, "Marktplatz Ost, Gemeinbedarfsfläche Soziales sowie WA 4 und WA 5 nördlich der Zwergerstraße zwischen Marktplatz und Universitätsstraße"

Ö 14 TexteVollzug des Baugesetzbuches, 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 Unterbiberg, "Marktplatz West, Gemeinbedarfsfläche Soziales" 1. Aufstellungsbeschluss 2. Billigung des Vorentwurfes 3. Einleitung des Verfahrens

Ö 15 TexteAnfragen und Verschiedenes